ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

Daniel Bauer – ELAAX, Am Baunsberg 1, 34270 Schauenburg

(Stand 03/2023)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Kunde (nachfolgend „Kunde“), gleich ob Verbraucher oder Unternehmer, mit ELAAX abschließt. Hiermit wird die Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Unsere Leistungen sind grundsätzlich an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB gerichtet. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Im Folgenden werden diese als „Verbraucher“ bezeichnet.

(3) Zudem bieten wir unsere Leistungen auch Unternehmern an, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Für Unternehmer gelten diese AGB ebenfalls unter z.T. abweichenden Bedingungen, auf die gesondert hingewiesen wird. Im Folgenden werden diese als „Geschäftskunden“ bezeichnet.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im ELAAX- Onlineshop sind freibleibende und unverbindliche Informationen und verstehen sich als Einladung zur Offertlegung durch den Kunden.

(2) Die Bestellung durch den Kunden ist das Angebot an ELAXX zum Abschluss eines Vertrages.

(3) Der Kunde wird per E-Mail über den erfolgreichen Abschluss seiner Bestellung benachrichtigt, sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern informiert den Kunden lediglich, dass die Bestellung eingegangen ist.

(4) ELAAX kann Angebote ohne Angabe von Gründen ablehnen. Im Fall einer ausdrücklichen Ablehnung des Angebots wird der Kunde unverzüglich davon verständigt. Schweigen seitens ELAAX ist jedoch keine Annahme des Angebots.

(5) Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn ELAAX das Angebot annimmt (Annahme) oder innerhalb von fünf Werktagen das/die bestellte(n) Produkt(e) an den Kunden tatsächlich versendet und dieser Versand mit einer weiteren E-Mail (Versandbestätigung) an den Kunden bestätigt wird.

§ 3 Anlegen eines Benutzerkontos

(1) Der Kunde kann ein persönliches Benutzerkonto anlegen, über das er seine Bestellungen bei abwickeln kann. Bei erfolgreicher Anlage des Benutzerkontos erhält der Kunde eine Bestätigung per E-Mail. Danach kann er sich mittels seiner E-Mail-Adresse und seines Passworts anmelden. Der Kunde hat über sein Benutzerkonto die Möglichkeit, die von ihm getätigten Bestellungen und seine Kontoeinstellungen in seinem Benutzerkonto abzurufen.

(2) Der Kunde hat keinen Anspruch auf Nutzung und Funktion des Benutzerkontos generell oder nach einem bestimmten Stand der Technik. ELAAX übernimmt insbesondere keine Verantwortung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Benutzerkonten und der darin verwalteten Daten. Auch Störungen im Kommunikationsnetz, Ausfälle der Server, Stromausfälle und sonstige elektronische oder mechanische Fehler können nicht ausgeschlossen werden. ELAAX übernimmt diesbezüglich keine Haftung.

§ 4 Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht)

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht Sie haben das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses, bzw. bei Kaufverträgen ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Daniel Bauer – ELAAX, Am Baunsberg 1, 34270 Schauenburg Deutschland, E-Mail: info@elaax.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR:

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, u.a. nicht bei folgenden Verträgen:

a) Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

b) Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

c) Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden,

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

Geschäftskunden ist als Unternehmern die Ausübung des Widerrufsrechts gem. § 312g BGB verwehrt.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, unser Angebot sorgfältig auf Richtigkeit und Zweckmäßigkeit zu prüfen. Das gilt insbesondere für Projektangebote, in denen wir als solche bezeichneten Annahmen getroffen haben, die wir unserer Kalkulation und Leistungsbeschreibung zugrunde gelegt haben. Treffen derartige Annahmen nicht zu, wird uns der Besteller davon unterrichten, damit wir das Angebot korrigieren können.

(2) Während Testbetrieben und während der Installation wird der Kunde die Anwesenheit kompetenter und geschulter Mitarbeiter sicherstellen und andere Arbeiten mit der Computeranlage erforderlichenfalls einstellen. Er wird vor jeder Installation für die Sicherung aller seiner Daten sorgen.

§ 6 Lieferung, Lieferadresse, Gefahrenübergang, Versandkosten

(1) Der Versand ist derzeit grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich.

(2) Für Terminlieferungen, Lieferungen in das Ausland und Artikel mit Sonderabmessungen oder - gewichten behalten wir uns vor, gesondert Versandkosten zu berechnen.

(3) Wir behalten uns bis zur Lieferung handelsübliche technische Änderungen, insbesondere Verbesserungen vor, wenn hierdurch nur unwesentliche Änderungen in der Beschaffenheit eintreten und der Besteller nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.

(4) Das Risiko für Verlust oder Beschädigung der Ware geht erst auf den Kunden über, wenn diese an den Kunden oder einen von ihm bestimmten Dritten (der nicht der Beförderer ist), abgeliefert wird.

(5) Handelt der Kunde als Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Geschäftskunden über, sobald ELAAX die Ware der zur Ausführung Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

§ 7 Preise, Zahlungsarten, Fälligkeiten

(1) Die Verrechnung erfolgt ausschließlich in Euro (€).

(2) Die im Internet angeführten Preise enthalten nicht die Kosten für die Zustellung. Für alle Bestellungen haben Sie hierfür die von uns mitgeteilten und erläuterten Versandkosten zu tragen.

(3) Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die gesetzliche Umsatzsteuer ist ausgewiesen.

(4) Wird im Auftrag des Kunden ein Kostenvoranschlag erstellt, so sind die Kosten entsprechend Zeitaufwand vom Besteller zu erstatten.

(5) Unsere Kostenvoranschläge stellen eine Einschätzung der Positionskosten mit Standardkomponenten dar. Die Nachlieferung von einzelnen Komponenten ist zum angegebenen Einzelpreis möglich. Autorenkorrekturen, Änderungen und Arbeiten, die bis jetzt nicht erkennbar sind oder über den beschriebenen Aufwand hinausgehen, werden nach Aufwand zusätzlich berechnet. Stundenlohnarbeiten werden nach Stundennachweisen abgerechnet.

(6) Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden auf unserer Internetpräsenz mitgeteilt. Im Moment sind dies, PayPal, Überweisung und Lastschrifteinzug.

(7) Unsere Forderungen gegen den Kunden werden mit Abschluss des Vertrags sofort fällig.

(8) Die erste Mahnung wird mit einer Mahngebühr von 3,50 € berechnet.

(9) Ab der zweiten Mahnung wird eine Mahngebühr von 5,- € berechnet.

(10) Ab der vierten Mahnung behalten wir uns die Abgabe an ein Inkassobüro und ggf. eine Anzeigenerstattung vor.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Alle Lieferungen an Verbraucher erfolgen unter einfachem Eigentumsvorbehalt. Somit bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum von ELAAX.

(2) Alle Lieferungen an Geschäftskunden erfolgen unter erweitertem Eigentumsvorbehalt. Somit bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung im Eigentum von ELAAX.

(3) ELAAX behält sich das Recht am Quellcode von eigens entwickelten Softwareprodukten vor.

(4) An allen dem Kunden überlassenen Unterlagen, insbesondere Datenträgern, Dokumentationen, Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen nicht für andere als vertragsgemäße Zwecke benutzt und Dritten nicht zugänglich gemacht werden und sind uns unverzüglich frei Haus zurückzugeben, wenn der Vertrag beendet oder soweit der vertragliche Nutzungszweck erfüllt ist. Der Kunde ist verpflichtet, die darin enthaltenen Informationen und Daten geheim zu halten. Dies gilt insbesondere für solche Unterlagen und Informationen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Wir sind berechtigt, Unterlagen jederzeit herauszuverlangen, wenn die Geheimhaltung nicht sichergestellt ist. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung wird von einer Beendigung des Vertrages nicht berührt.

(5) Unsere Waren sind ausschließlich für die Nutzung durch den Kunden bestimmt. Beabsichtigt der Geschäftskunde, die von uns erworbene Ware an einen Verbraucher, Unternehmer oder an einen Wiederverkäufer zu liefern, der seinerseits Verbraucher oder Unternehmer mit derartigen Waren beliefert, so hat er uns darauf hinzuweisen. (6) Medien sämtlicher Art sind zweckgebunden und dürfen nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an Dritte weitergegeben werden; dies bedarf ggf. der Genehmigung.

§ 9 Datenverarbeitung und Datenschutz

ELAAX speichert und verarbeitet bestimmte personenbezogene Daten im Rahmen der Bestellung und zur Verwaltung des Benutzerkontos. Die Information zur Verarbeitung dieser Daten nach Art 13 und 14 DSGVO ist auf unserer Website unter Datenschutzerklärung zu finden.

§ 10 Haftung/ Schadenersatz

(1) ELAAX haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Falle der Übernahme einer Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.

(3) Eine weitergehende Haftung besteht nicht.

(4) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von ELAAX.

§ 11 Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

§ 12 Alternative Streitbeilegung

OS-Plattform entsprechend der EU-Verordnung Nr. 524/2013:
Die EU-Kommission stellt ab 15.02.2016 gemäß Verordnung eine Plattform (OS) bereit, die der Beilegung außergerichtlicher Streitigkeiten aus Online-Rechtsgeschäften dient. Die OS-Plattform finden Sie unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Die vorstehenden AGB gelten vom 01. März 2023 an.